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Die Lage am Montag
Liebe Leserin, lieber Leser, in der vergangenen Woche hatte ich Urlaub und konnte Deutschland wieder einmal aus der Distanz betrachten, fern der inneren Logik des Berliner Machtbetriebs. Die Lage am Montag beginnt daher ausnahmsweise als Gemütslage:
Entsetzen, Verwirrung, Abscheu, Furcht.
Ok, Deutschland hat viereinhalb Monate nach der Bundestagswahl einen möglichen Koalitionsvertrag, immerhin das, dafür versinkt aber eine der designierten Regierungsparteien im Chaos.
Alles tritt jetzt überdeutlich zutage: Hilflosigkeit und àœberforderung der Beteiligten, ihr Egoismus, das Postengeschacher.
Da ist der scheidende SPD-Chef, der innerhalb eines Jahres vom Heilsbringer zum Fluch seiner Partei geworden ist. Was er berührt, scheitert.
Dann ein geschäftsführender Außenminister, der seine Sache eigentlich gut macht, jetzt aber im Kampf um seinen Posten jeden Anstand aufgegeben hat – die Tochter! Haare im Gesicht! – zum Fremdschämen.
Und schließlich eine geschäftsführende Kanzlerin, die im Ringen um ein würdiges Ende ihrer Kanzlerschaft ihre Würde zu verlieren droht, weil sie um wirklich jeden Preis noch einmal an die Macht kommen muss, um sie irgendwann selbstbestimmt abgeben zu können.
Nach den neuen Regeln der Politik, nach denen nicht das Erwartbare und Vernünftige, sondern das Unvernünftige und Chaotische geschieht, müsste das Ganze eigentlich am Mitgliederentscheid der SPD scheitern.
Was geschieht da? Und wieso wirkt das alles so inadäquat? Warum zerlegt sich die deutsche Politik ausgerechnet unter den Bedingungen größter Prosperität? Gerade jetzt, da Europa und die Welt die deutsche Stimme und deutschen Einsatz brauchen. Und Deutschland gerade in diesem Europa und in dieser Welt mitgestalten müsste.
Ich glaube nicht, dass man die deutsche Regierungsbildungskrise als rein nationale, innenpolitische Entwicklung verstehen kann.
Hier wirkt die Krise des demokratischen Parteiensystems,
die Deutschland auf ganz eigene Weise eingeholt hat. Die USA, Frankreich, England und jetzt Deutschland – fast möchte man mit Tolstoi sagen: Alle glücklichen Demokratien ähnelten einander, jede unglückliche Demokratie ist auf ihre Weise unglücklich.
[Ende]
…..Haargenau wie in der Weimarer Zeit!
Schon lange vor der Weimarer Republik predigte der Gründervater Nummr Eins der USA (das angeblich demokratische Vorbildsland für die Welt), George Washington, gegen Parteien und forderte deren Verbot!
Washington (links) nimmt das Schwert des sich ergebenden englischen Generals entgegen
Er sah ein, dass Parteien nur für sich selbst existieren. Und schlimmer noch: die Oppositionsparteien wollen, dass alles schlechter wird!
Hitler 1932 in Eberswalde:
.https://www.youtube.com/watch?v=kwyLOGW2YlU
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